Delegationsreise in die Anden-Staaten

Reisebericht

Vom 16.7.2019 bis zum 24.7.2019 war Bettina Hoffmann mit der Parlamentariergruppe Anden-Staaten zu Besuch in Peru und Kolumbien. Die Reisegruppe bestand aus folgenden Teilnehmer*innen: Leitung Abg. Dr. Jan-Marco Luczak (CDU/CSU), Abg. Simone Barrientos (Linke), Abg. Dr. Bettina Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen), Abg. Erwin Rüddel (CDU/CSU), Monika Hein (Bundestagsverwaltung), Janny Rodriguez Gabriel (Dolmetscherin).

 

Reiseteil vom 16.7.2019 bis 18.7.2019 Peru

Besuche und Gespräche

Nach Ankunft in Lima am Abend und einer ersten Gesprächsrunde mit Botschafter Herzberg, Vertreter*innen der in Peru vertretenen politischen Stiftungen und Vertreter*innen der dt. Organisationen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ging es am nächsten Morgen zu einem Termin mit Justizminister Vicente Zeballos Salinas in das Parlament. Seit einem Jahr wird an einer umfassenden Justizreform zur Schaffung von Transparenz, Parität und Korruptionsbekämpfung gearbeitet. In diesen Tagen wurde ein Paritätsgesetz beschlossen mit dem Ziel, Frauen in gleicher Weise wie Männer in allen Gremien zu beteiligen. Dies wird in Deutschland gerade diskutiert, von einem Beschluss sind wir aber weit entfernt! Es folgte ein Empfang des Präsidenten des peruanischen Parlaments Daniel Salaverry, der sich viel Zeit für einen Gedankenaustausch nahm.


Anschließend fand ein Austausch mit Mitgliedern der Freundschaftsgruppe im peruanischen Parlament, sozusagen dem Pendant unserer Gruppe, in Lima statt. Schließlich ein Besuch beim Vize-Außenminister. Themen waren die Haltung der Lima-Gruppe und Peru zum Konflikt in Venezuela sowie die Zusammenarbeit Deutschland und Peru im UN-Sicherheitsrat.

Anschließend ging es per Flug nach Pucallpa, die Hauptstadt der Provinz Ucayali. Die Region umfasst eine Fläche von 10,5 Mio. ha und ist zu 90 % bewaldet. Für fast 2,6 Mio. ha sind die Landrechte von bislang 248 indigenen Gemeinschaften anerkannt, für 56 läuft die Anerkennung. Einige der indigenen Gruppen leben in selbstgewählter Isolation. Die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der Region ist sehr gering. Land- und Forstwirtschaft zählen zu den wichtigsten Einkommensquellen. Trotz deutlicher Verbesserung in den letzten Jahren fehlt insbesondere der ländlichen Bevölkerung häufig der Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung. Viele Orte sind sehr abgelegen. Dort ist die staatliche Versorgung schlecht.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit engagiert sich in Ucayali in den Bereichen Waldschutz, Forstwirtschaft und Landrechte indigener Gemeinschaften. Dazu haben wir uns Initiativen und Projekte angesehen. Wir wurden überall mit großer Gastfreundschaft empfangen und bereitwillig informiert.


Peru ist eines der artenreichsten Länder der Welt und hat nach Brasilien die zweitgrößte Fläche des tropischen Amazonasregenwaldes bzw. die fünftgrößte Tropenwaldfläche weltweit. Fast 57 % der Fläche sind von Waldökosystemen bedeckt, davon 95 % im Amazonas Tiefland. Der wirtschaftliche Druck auf die Waldnutzung steigt, trotzdem gehört Peru zu den wenigen Ländern mit geringer Entwaldungsrate. Dennoch werden jährlich ca. 125.000 ha entwaldet. Das entspricht einer Fläche der Größe Berlins. In der Regel ist das Ziel der Entwaldung, landwirtschaftliche Fläche zu gewinnen. Das ist jedoch nur von kurzfristigem Erfolg. Die Böden sind schnell ausgelaugt und die Bauern ziehen weiter. Durch diese Bewirtschaftungsweise mit Entwaldung entstehen etwa die Hälfte der Treibhausgasemissionen des Landes.

Peru steht zu den internationalen Verpflichtungen der UN-Nachhaltigkeitsziele (SDGs) und des Pariser Klimaschutzabkommens. Um diesen Abkommen Rechnung zu tragen, setzt Peru auf verschiedene Maßnahmen zum Schutz und der nachhaltigen Nutzung des Amazonasregenwaldes:

  • Konsolidierung der Schutzgebiete, die ca. 27 % der Amazonaswaldfläche umfassen. Diese werden von der Schutzgebietsbehörde Sernanp verwaltet, eines der Ziele unseres Besuches.
  • Rechtssicherheit für die indigenen Gemeinschaften zu schaffen, die ca. 20 % der Waldfläche besitzen.
  • Aufbau einer ökonomisch attraktiven und sozial sowie ökologisch verträglichen Waldnutzung. Momentan sind 26 % der Waldflächen für forstliche Nutzung freigegeben. Über Forstkonzessionen arbeiten hier im wesentlichen Privatunternehmen.

Peru steht insgesamt vor großen Herausforderungen. Das betrifft vor allem den Aufbau von öffentlichen Institutionen, die in der Lage sind, die inhaltlich weit fortgeschrittenen normativen und gesetzlichen Vorgaben auch umzusetzen. Korruption auf allen Verwaltungsebenen ist dabei ein großes Hemmnis. Hohe ehemalige politische Vertreter sitzen sogar in Haft.

Führung durch die Holzverarbeitungsanlage der Firma COMASAC. 
Thema: Erhalt durch Nutzung – von der Naturwaldbewirtschaftung bis zum Endprodukt.

 


Mit modernen Methoden wird über GPS die Nachverfolgung bis hin zu Teilstämmen ermöglicht. Das Programm wurde mit deutscher Unterstützung entwickelt. Vorgesehen ist eine baldige FSC-Zertifizierung des Betriebes. Die Verarbeitung des Holzes erfolgt im eigenen Sägewerk.

Besuch Holzinnovationszentrum CITEforestal, Thema: Technologietransfer und Qualifizierung für moderne Forstwirtschaft, Holzartenkennung und Holztrocknung (Projekt der GIZ in Zusammenarbeit mit dem deutschen Thüneninstitut für Holzforschung). Ziele sind die berufliche Qualifizierung der Waldarbeiter und der Aufbau von Wertschöpfungsketten im Land z.B. für Parkett.


Die CITEs Holzinnovationszentren sind öffentliche Institute. Sie betreiben Forschung und bieten Fortbildungen für Holzverarbeitung an. Die Ausbildung von Schreinern orientiert sich an der deutschen dualen Berufsausbildung. Auch Personalaustausch zwischen Deutschland und Peru wird gefördert.

Kommunale Klimapartnerschaft Köln-Yarinacocha, Treffen mit der Bürgermeisterin und Gespräch über die Klimapartnerschaft mit der Stadt Köln mit gegenseitigen Besuchen, Technologietransfer z.B.: erste Fotovoltaikanlage in der Nationalen Interkulturellen Universität Amazonas (UNIA), Aufbau einer Schulpartnerschaft und geplante Projekte zu Abwasser und Abfall. Immerhin 80 % der Bevölkerung sind nicht an Trink- und Abwasserversorgung angeschlossen. Der Yarinacocha-See ist in einem dramatisch schlechten Zustand.


Besuch Indigenengemeinschaft San Francisco de Yarinacocha. Die Indigenengemeinschaft mit 2.000 Einwohnern liegt am Yarinacocha-See, per Schnellboot ca. 45 Minuten von der Distrikthauptstadt entfernt. Die Einwohner gehören dem Volk der Shipibo-Konibo an. Sie haben nur ein kleines Landstück von ca. 1.400 ha. Es gibt eine interkulturelle zweisprachige Grund- sowie Sekundarstufe, Basis-Gesundheitsversorgung, Zugang zu Strom, Telefon und Internet. Es gibt jedoch Probleme mit dem Trinkwasser und Abwasser. Die Gemeinschaft wird von einem gewählten Präsidenten geführt und ist stolz auf ihre Selbstverwaltung.
Thema: Austausch mit den lokalen Autoritäten und der Bevölkerung über die Geschichte der Indigenengemeinschaft, ihre Landrechtssituation sowie ihre wirtschaftlichen und kulturellen Aktivitäten in Stadtnähe.

Begleitung durch Dr. Sandra Wentzel (GIZ) Verantwortliche für das Länderpaket Peru im Globalvorhaben "Verantwortungsvolle Landpolitik".


Fahrt durch das Dorf, Besuch einer Keramikwerkstatt und der Ausstellung des indigenen Handwerks mit Stoffmalereien

Highlight: Zwei Flussdelphine haben unsere Bootsfahrt begleitet

 

Besuch der Nationalen Schutzgebietsbehörde SERNANP und Gespräch mit dem Leiter sowie den Rangern und Rangerinnen. Thema: Herausforderungen des Schutzgebietsmanagements, unterschiedliche Waldökosysteme, Schutzgebietskategorien, Forstkonzessionen

Peru steht vor der Herausforderung, die Qualität des Schutzgebietsnetzes zu sichern und zu entwickeln. Schwierig ist die Sicherstellung der Finanzierung. Große Unterstützung kommt aus Deutschland. 2017 wurde das 50. Jubiläum der deutsch-peruanischen Zusammenarbeit im Schutzgebietsmanagement gefeiert. Seit den 1990er Jahren unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit auch das Nationale System der vom Staat geschützten Naturschutzgebiete (SINANPE). Deutschland ist in diesem Bereich der wichtigste bilaterale Geber. Ziele sind die Verbesserung der Managementprozesse von Schutzgebieten und Pufferzonen, die notwendige Infrastruktur in Nationalparks zu schaffen und den Aufbau einer nachhaltigen Finanzierung von Schutzgebieten zu erreichen. Dies soll u.a. durch Inwertsetzung der natürlichen Ressourcen gelingen, z.B. auch über nachhaltigen Tourismus.


Highlight: Kürzlich ausgewiesene Schutzgebiete im Amazonas sind der Nationalpark Sierra del Divisor in der Region Ucayali und der Nationalpark Yaguas in der Region Loreto. Bei einem Flug mit einer kleinen Propellermaschine konnten wir uns einen Überblick über die Großflächigkeit der Sierra del Divisor machen. Nicht alle TeilnehmerInnen konnten die Weite der Wälder genießen, da sie von großer Übelkeit geplagt wurden. Ich war so begeistert, dass mich Hitze, Enge und Schaukeln der Maschine in den zwei Stunden nicht beeindrucken konnten.

 

Zurück in Lima konnten wir auf Einladung von Botschafter Herzberg, der uns die Tage über begleitet hatte, mit Parlamentariern und ausgewählten Gästen beispielweise dem Schweizer Botschafter den Besuch in Peru mit interessanten Gesprächen beenden.

2. Reiseteil vom 19.7.2019 bis 24.7.2019 Kolumbien

Schwerpunkt der Reise waren Gespräche über den Stand und die weitere Umsetzung des Friedensvertrages mit den FARC-Rebellen sowie Umweltschutz und Regionalentwicklung.
Drogen- und Verbrechensbekämpfung sind eine große Aufgabe für das Land. Kolumbien ist mit großem Abstand der größte Produzent von Koka und Kokain weltweit. Hierbei geht es um sehr viel Geld und auf der anderen Seite massive Gewalt. Auf Druck der USA ist jetzt geplant, eine Sprühvernichtung der Kokaplantagen mit Roundup bzw. Glyphosat aus der Luft durchzuführen. Dies wird in Kolumbien kontrovers diskutiert. Abgesehen davon, dass dies keinen dauerhaften Erfolg bringen wird, wäre es eine riesige Umweltbelastung und die zahlreichen Kleinbauern wären großen Gesundheitsgefahren ausgesetzt. Darauf habe ich in allen Gesprächen hingewiesen. Einzig die Firma Bayer hätte einen Gewinn davon. Diese ist auch mit großen Werken in Kolumbien präsent, hält sich aber öffentlich aus der Diskussion heraus.


Nach Abschluss des Friedensvertrages mit der FARC ist es dem Staat nicht gelungen, das Vakuum in Strukturen und Ordnung militärisch und sozial zu füllen. Zuvor hatte die FARC zeitweise 30 % des Territoriums unter legaler und illegaler Ordnung. Nun drängen neue paramilitärische Gruppen wie die ELN, Dissidenten der FARC-Gruppe und Drogenkartelle in diese Lücke.
Menschenrechtsorganisationen kritisieren, dass die Regierung die Implementierung des Friedensvertrages in wichtigen Bereichen verschleppt, sich beispielsweise nicht um die Suche nach Zwangsverschwundenen kümmert und sich öffentlichkeitswirksam nur auf die Reintegration einiger weniger ehemaliger FARC-Kämpfer konzentriert.


Eindrücke von Bogota

Besuche und Gespräche

Zu Beginn gab es ein Gespräch in der Deutsch-Kolumbianischen Industrie- und Handelskammer. Die bilateralen Handelsbeziehungen standen im Zentrum des Gespräches. Offenbar gibt es ein großes Interesse von beiden Seiten zu mehr wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Leider gibt es viel Korruption im Land.


Am nächsten Tag ging es weiter in die Region Ibagué. Dort trafen wir den kolumbianischen Botschafter in Berlin Hans-Peter Knudsen, der extra angereist war, um die Gruppe zu begleiten.
Gemeinsam nahmen wir Teil an einer Vorstellung der Friedensprojekte der Universität Ibaqué „Paz y Region". Es folgten Gespräche und Vorstellungen verschiedener Projekte und Initiativen beispielsweise Regionalprojekt „Corporaticón Desarollo y Paz del Tolima, Tolipaz", Projekt des Bauernverbandes „Asociación de campesinas de Planadas" (Fairetrade – Café und Kakao), u.a.


Besuch Panaca. Dies ist ein landwirtschaftlicher Themenpark, der den Kontakt zwischen Mensch und Natur fördert, für die in der Stadt lebenden Menschen gedacht ist und ein Bewusstsein für die Natur und Landwirtschaft schafft. Der Park arbeitet mit ehemaligen FARC-Guerilleros zusammen, um deren Reintegration zu fördern. Hier haben wir bewegende persönliche Geschichten ehemaliger Guerilleros gehört, die schon als kleine Kinder verschleppt wurden und um ihre Kindheit beraubt wurden.


Panaca Gruppenbild und Vorstellung FARC-Rebellen-Eingliederung

Besuch Kaffeplantage „Finca El Agrado" geführt vom nationalen Kaffeeproduzentenverband „Federación Nacional de Cafeteros",
Thema: Arbeitsbedingungen und Umweltstandards beim Kaffeeanbau im Forschungszentrum incl. Verkostung


Von der Region Abaqué konnten wir uns nur schwer trennen. Vor allem wegen des angenehmen Klimas. Zurück in Bogota folgten aber noch spannende Gesprächen. Zunächst mit dem neuen Parlamentspräsidenten Carlos Cuenca, der gerade mal einen Tag im Amt war. Das Gespräch drehte sich um die Rolle des Parlaments im Friedensprozess.

Kurzes Treffen beim Mittagessen mit dem Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Bogota, Florian Huber.


Nachfolgend Gespräch mit Frau Luz Stella Jara, Vizeaußenministerin über die bilateralen Beziehungen und die regionale politische Entwicklung in Venezuela.

Besuch Deutsch-Kolumbianisches Friedensinstitut CAPAZ. Runder Tisch mit Vertreterinnen und Vertretern kolumbianischer Menschenrechtsorganisationen. Erschreckend ist, dass immer noch zahlreiche Menschen zwangsverschwunden sind oder willkürlich getötet werden, wenn sie sich für Menschrechte und Umweltschutz engagieren. Mehr als 486 wurden seit Abschluss des Friedensvertrages 2016 getötet! Auch zahlreiche demobilisierte Angehörige der Guerilla wurden ermordet.
Alle Organisationen sprechen von Tom Königs als großen Unterstützer ihrer Anliegen und hoffen auf baldige Ernennung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers in seinem Amt, das kürzlich ausgelaufen ist.


Der nächste Tag beginnt mit einem bewegenden Besuch der Anlaufstelle für Flüchtlinge aus Venezuela am Busbahnhof „Supercade" im Stadtteil Salitre. Etwa 120 Personen, darunter viele Kinder, kommen täglich aus der Grenzregion dort an. Sie treffen dort auf alle wichtigen Organisationen von der Stadtverwaltung bis zum Roten Kreuz und UNHCR. Sie werden umgehend registriert, erhalten eine Aufenthaltsgenehmigung für 2 Jahre, Kinder werden geimpft. Für einige Wenige steht für ein paar Tage eine Unterkunft zur Verfügung. Ansonsten müssen sie sehen wie sie zurechtkommen. 1.500.000 Menschen wurden recht unkompliziert aufgenommen. Ressentiments gibt es wenig, nur aufgrund der Konkurrenz zwischen den Armen um das Nötigste zum Leben. Ansonsten versteht man sich als „Bruderland" man spricht die gleiche Sprache und hat den gleichen Glauben. Gespräche mit zwei Familien mit kleinen Kindern zeigen, dass es trotzdem nicht einfach ist. Nur um auf der Straße schlafen zu können, müssen sie an organisierte Banden oft schon 200 Pesos zahlen, „Pensionen" sind schmutzig und unsicher besonders für Frauen, Unterhalt verdient man mit Verkauf von Bonbons, Getränken oder Papiertaschentüchern am Straßenrand und Kreuzungen. Oft geht man hungrig zu Bett. Arme Kolumbianer sind allerdings in der gleichen Situation. Auch sie bekommen keine Sozialhilfe wie bei uns.


Es folgten Gespräche im Kongress mit dem Vorsitzenden des Friedensausschusses Sen. Roy Barreras und im Präsidentenpalast mit dem Präsidentenberater für Stabilisierung und Stärkung Herrn Emilio José Archila Pena. Er war im Frühjahr in Berlin und hatte dort schon mit uns über die Eingliederung der FARC-Rebellen gesprochen und hat nun die Fortschritte dargelegt.


Am Nachmittag besuchten wir im Deutschen Haus den Leiter des GIZ-Büros Herrn Stepan Uncovska sowie Herrn Felix Klauda, Leiter des KfW-Büros und Kollegen. Themen waren im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit die Lage der Menschrechte und die Umsetzung des Friedensvertrages.

Dieses Gespräch wurde abgerundet durch ein Treffen mit dem Leiter des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen in Kolumbien Alberto Brunori. Von ihm erhielten wir wertvolle vertiefende Informationen.

Der letzte Tag startete mit einem Besuch des Goethe-Instiuts und einem Austausch mit dem Leiter Dr. Wenzel Bilger. Bilaterale Kulturbeziehungen wie gemeinsame Aktionen zum Humboldt-Jahr und die Förderung der deutschen Sprache standen im Mittelpunkt.

Den Abschluss bildete ein Gespräch mit dem Gesandten Lars Bredal, dem stellv. Leiter der Delegation der europäischen Union in Kolumbien. Er verdeutlichte die wichtige Rolle der Europäischen Union in Kolumbien und Südamerika.

 

 


 

 

 

Mein Dank gilt allen, die am Gelingen dieser Reise beteiligt waren, angefangen von der Planung der Agenda, der Durchführung vor Ort, der freundlichen Begleitung bis hin zu den netten persönlichen Erlebnissen und Gesprächen. Die Gastfreundschaft in Peru und Kolumbien war großartig. Die Begleitung durch Botschafter Stefan Herzberg und Hans-Peter Knudsen war etwas ganz besonderes für uns.


Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Botschaften in den beiden Ländern, den Organisationen und politischen Stiftungen, unserer hervorragenden Dolmetscherin Janny und Monika Hein von der Bundestagsverwaltung für das „Umsorgen" zu jeder Zeit.

Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Simone, Marco und Erwin für sehr offene, kritische und zugewandte Diskussionen und Gespräche und manch neue Sichtweisen, die deutlich wurden. „Notsituationen" in gemeinsam überstandenen Rundflügen über dem Amazonasregenwald schweißen zusammen!