Elektro-Altgeräte

Deutschland braucht lückenloses Rücknahmesystem

15 . 08 . 2018

Zum Inkrafttreten des novellierten Elektro- und Elektronikgerätegesetz erklärt Dr. Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik:

Von hohen Sammel- und Recyclingquoten für alte Elektrogeräten sind wir in Deutschland leider meilenweit entfernt. Auch das aktuelle Elektro- und Elektronikgerätegesetz wird daran nichts ändern.

Zwar gelten die gesetzlichen Vorschriften für Sammlung und Verwertung ab heute für deutlich mehr Elektrogeräte, doch derzeit verfehlt Deutschland sogar die von der EU vorgegebene Sammelquote von 45 Prozent. Die Bundesregierung bleibt bislang die Antwort schuldig, wie das ab 2019 geltende Sammelziel von 65 Prozent erreicht werden soll.

Um kostbare Ressourcen zu schonen, brauchen wir ein funktionierendes und lückenloses Rücknahmesystem. Denn das ist die Grundlage für mehr Reparatur und Wiederverwendung. Es kommen immer mehr Geräte in Umlauf von blinkenden Schuhen, über Taschenventilatoren bis zu LED Lampen in Wandschränken. Viele davon sind nicht reparierbar und enden nach kurzer Nutzungszeit als Elektroschrott.

Die Bundesregierung muss eine Rücknahmepflicht für alle Elektroaltgeräte schaffen, unabhängig von der Verkaufsfläche der Händler oder der Gerätegröße. Auch Discounter müssen endlich unter diese Rücknahmepflicht fallen.

Auch der Gesetzesvollzug muss deutlich besser werden. Es kann nicht sein, dass Händler ihren gesetzlichen Rücknahme- und Informationspflichten nicht nachkommen, ohne auch nur Kontrollen oder Sanktionen fürchten zu müssen. Das gilt besonders für den Online-Handel, der die Beratungsleistung der Kleinbetriebe vor Ort ausnutzt, aber sie auf seinem Elektroschrott sitzen lässt.